Dienstag, 18. Mai 2010

Der Nutzwert

Im Anwaltsblatt Mai 2010, S. 303 ff habe ich einen Aufsatz des Rechtsanwaltes Dr. Mathias Otto zum Thema "Mandantenerwartungen an die Führungspersönlichkeiten einer Kanzlei" gelesen. Aus diesem Aufsatz möchte ich eine kleine Geschichte zitieren: 
"Zwei Ballonfahrer haben im dichten Nebel völlig die Orientierung verloren. Plötzlich reißt der Nebel auf und sie sehen unter sich einen einsamen Spaziergänger. Einer der Männer im Heißluftballon ruft nach unten: "Wo sind wir hier?" Der Spaziergänger wirft einen kurzen Blick nach oben und antwortet dann wie aus der Pistole geschossen: "In einem Heißluftballon, 30 Meter über der Erde." Dann schließt sich der dichte Nebel wieder. Da meint der eine Ballonfahrer zum anderen: "Der Mann muss Anwalt gewesen sein. Seine Antwort war prompt, völlig richtig und trotzdem zu nichts zu gebrauchen."
An dieser Geschichte ist einiges Wahres dran, sowohl für den Anwalt als auch für den Mandanten.  "Schnellschüsse" bringen nichts, außer es wäre ein einfacher und überschaubarer Sachverhalt.  Was der Mandant wirklich will, bedarf einer genauen Sachverhaltsermittlung. Eine kurze Frage an den Anwalt reicht oft nicht aus, um eine interessengerechte Antwort zu geben. "Mal eben" eine Lösung von Problemen mit weiterreichenden Zusammenhängen anzubieten, muss nicht immer zum Erfolg führen. (Copyright ago)    
  

Montag, 17. Mai 2010

Info - Baurecht

Streit zwischen Bauherrn und Bauunternehmer über die Umsatzsteuer:


Das OLG Celle hatte sich in einem Beschluss vom 18.01.2010 (7 U 201/09) mit der Frage zu befassen, ob ein Bauherr, der Mängelbeseitigungskosten gegen den Bauunternehmer geltend macht, auch dann die Umsatzsteuer beanspruchen kann, wenn nur fiktiv auf der Basis eines Kostenvoranschlages oder Sachverständigengutachtens abgerechnet wird. Nach der Vorschrift des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB kann die Umsatzsteuer im Rahmen des Schadensersatzes bei der Beschädigung einer Sache nur verlangt werden, wenn und soweit sie tatsächlich angefallen ist. Eine Reparatur muss also durchgeführt sein. § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB bezieht sich - wie das OLG Celle unter Bezugnahme auf den Wortlaut der Vorschrift betont - nur auf das Schadensersatzrecht im Fall einer Sachbeschädigung. Für Ansprüche auf Beseitigung von Mängeln einer Bauleistung gilt aber das Werkvertragsrecht. Bei dem Ersatz von Kosten für eine unterbliebene Mängelbeseitigung durch den Unternehmer gehe es, so das OLG Celle, der Sache nach um die Herstellung der vertraglich geschuldeten Leistung und nicht um Ersatz für eine Sachbeschädigung. Sofern der Bauherr nicht vorsteuerabzugsberechtigt ist, kann er daher die Mängelbeseitigungskosten mit Umsatzsteuer verlangen. (Copyright ago)
P.S.: Diese Entscheidung ist aufgrund eines neueren Urteils des BGH vom 22.07.2010 - VII ZR176/09 überholt (s. Post vom 17.09.2010)

Reaktionen

Gerade habe ich gesehen, dass sich schon Leser eingeklinkt haben. Das freut mich sehr (Dank an Verena). Ich muss aber gleichzeitig bei den "klassischen" Bloggern um Nachsicht bitten, dass ich nicht täglich schreiben werde, sondern dann, wenn sich etwas Interessantes ergibt, das man kurz darstellen kann. Also, ab und zu auf die Seite sehen!