Freitag, 8. April 2011

Abrechnung von Stundenlohnarbeiten

Sind nach einem Werkvertrag Arbeiten des Auftragnehmers nach Stundenlohn abzurechnen und entsteht wegen dieser Abrechnung Streit zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer, ist auf ein Urteil des OLG Hamm vom 08.02.2011 - 21 U 88/10 hinzuweisen, in dem es u.a. darum ging, wie die abgerechneten Stunden belegt werden müssen.

Das OLG stellt klar, dass der Auftragnehmer die Anzahl der Stunden darlegen und beweisen muss. Liegen keine vom Auftraggeber oder seinem damit beauftragten Architekten abgezeichnete Stundenzettel vor, muss der Auftragnehmer den Umfang der Stunden anderweitig nachweisen. Das kann er durch Zeugen - also seine Mitarbeiter, die die einzelnen Arbeiten ausgeführt haben - in Verbindung mit sog. "Rapportzetteln". In diesen Rapportzetteln waren hier das Datum, die beteiligten Mitarbeiter, die auf die einzelnen Mitarbeiter entfallenen Stunden sowie die durchgeführten Arbeiten enthalten. Es war nachvollziehbar, wer welchen Rapportzettel ausgefüllt hatte und die vernommenen Mitarbeiter konnten den Inhalt der von ihnen ausgefüllten Rapportzettel erläutern. Dass sich die Mitarbeiter aufgrund des Zeitablaufs nicht mehr an die konkrete Stundenzahl erinnern konnten, wurde nicht nachteilig bewertet. Zudem hatte der ebenfalls als Zeuge vernommene Architekt, der die Schlussrechnung geprüft hatte, erklärt, dass er die Stundenzahl für die abgerechneten Arbeiten für plausibel halte. Insgesamt konnte der Auftragnehmer somit beweisen, wieviel Stunden angefallen waren.

Interessant ist in dieser Entscheidung weiterhin, dass der Senat die Fahrtkosten, die der Auftragnehmer ebenfalls als Stundenlohnarbeiten abgerechnet hatte, gekürzt hat. Grundsätzlich können Fahrtzeiten ausdrücklich im Vertrag als Stundenlohnarbeiten vereinbart werden. Eine solche Vereinbarung wurde vorliegend aber von keiner Partei behauptet. Dann differenzierte der Senat danach, ob es sich bei dem Auftrag um kleinere Werkleistungen handelt, die nur in wenigen Stunden erbracht werden oder um Bauleistungen, die über einen längeren Zeitraum an einem Ort erbracht werden. Bei den kleineren Aufträgen akzeptiert der Senat wohl die Abrechnung von Fahrtkosten nach Stundenaufwand, nicht aber bei den größeren Aufträgen. Bei diesen sei im Baugewerbe nach den Erfahrungen des Senats die stundenweise Berechnung der Fahrtkosten nicht üblich. Vielmehr seien diese regelmäßig Gegenstand der Preiskalkulation und in die Stundenlohnhöhe eingearbeitet. Der Senat hat daher hier die herauszurechnenden Stunden geschätzt auf der Basis einer Zeugenaussage zur Dauer der Fahrtzeit.
(copyright ago)